Der Radflantschen-Benetzer machte 1877 den Anfang. – Das erste Patent eines Kaiserlauterer Erfinders – zu einer Zeit, als das Kaiserliche Patentamt in Berlin gerade frisch gegründet worden war. Vier Jahre später, am 20. November 1881, öffnete schließlich eine Patentstelle in Kaiserslautern. Bereits im ersten Halbjahr konnten hier 552 Patente erteilt werden. Zahlreiche Erfindungen folgten: Zum Beispiel 1884 eine Maschine zur Anfertigung von Pappschachteln oder 1903 ein Mechanisches Musikwerk.

So kann das Patent- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz an der TU Kaiserslautern schon auf eine lange Tradition zurückblicken. Im November feiert es bereits seinen 135. Geburtstag. War es zunächst als eigene Einrichtung in Kaiserslautern angesiedelt, öffnete es zum 1. Januar 1973 seine Pforten auf dem Campus der noch jungen TU. Seinen Aufgaben kommt das Team des PIZ nach wie vor nach: Es berät Tüftler und Unternehmen aus dem ganzen Bundesland, aber auch Forscher der TU und aus Wissenschaftseinrichtungen zum Patent- und Markenschutz. Dabei geht es zum Beispiel um Fragen wie diese: Wie kann ich ein Patent beantragen? Gibt es einen Markt für meine Technik? Kann ich meinen Produktnamen schützen lassen? Gibt es bereits ähnliche Produkte von der Konkurrenz?

Sowohl beim Patent- als auch beim Markenrecht gibt es etliche Vorgaben und Gesetze zu beachten. Damit Erfinder nicht den Überblick verlieren, hilft das Team des PIZ ihnen weiter. „Einmal im Monat bieten wir zum Beispiel eine kostenfreie Erfinder-Erstberatung durch Patentanwälte an“, sagt Jan-Ulrich Glup, Leiter des PIZ. „Die Patentanwälte kommen aus den unterschiedlichsten Fachgebieten und decken somit das sehr breite thematische Spektrum unserer Erfinder ab“, so Glup weiter. „Sie können die Erfinder gezielt bei der Patentanmeldung beraten.“ Im PIZ können Tüftler auch in Datenbanken recherchieren, ob es etwa bereits ähnliche Erfindungen auf dem Markt gibt und ob eine Anmeldung zum Patent möglich ist.

Bis ein Patent erteilt wird, dauert es in der Regel einige Zeit.

Jan-Ulrich Glup

Vor dem Gebäude 32, in dem das PIZ seinen Sitz hat, steht ein großer blauer Briefkasten mit sieben Schlitzen, für jeden Wochentag einen. – Er ist der direkte Draht nach München, zum Deutschen Patent- und Markenamt. „Die Briefschlitze sind funkgesteuert und zu den auf ihnen genannten Wochentagen geöffnet“, sagt Glup. „So ist zum Beispiel klar, wann eine Patentanmeldung eingereicht wurde.“ Gehen hier Erfindungsmeldungen fristgerecht ein, leitet das Team um Glup sie weiter an die Kollegen in München. „Dort wird eine Anmeldung zunächst geprüft“, so Glup. „Bis ein Patent erteilt wird, dauert es in der Regel einige Zeit.“

Auch in Sachen Schutzrechte von Marken und Design ist das PIZ oft Anlaufstelle. „Viele Unternehmen überprüfen zum Beispiel, ob das Design oder auch der Name ihres Produkts nicht von der Konkurrenz imitiert wird“, sagt Glup.

Regelmäßig organisiert das PIZ-Team Veranstaltungen, auf denen es über seine Serviceleistungen informiert. „Gerade die Forscherinnen und Forscher an der TU möchten wir frühzeitig darauf aufmerksam machen, sich mit dem Thema Patentschutz auseinanderzusetzen“, sagt er. Aber auch andere Erfinder und Unternehmen profitieren von diesen Angeboten. Rund 2.200 Anfragen und bis zu 1.300 Beratungsgespräche finden jedes Jahr hier statt.

Auch in den kommenden Jahren wird sicherlich die ein oder andere Erfindung aus Kaiserslautern und Umgebung zum Patent angemeldet werden sowie zum Beispiel das Reitgerät als Scherzgegenstand aus dem Jahr 1903 oder die Mittelpufferklauenkupplung mit Tasthebel zum Entriegeln der Gegenkupplung von 1906.